GRÜNES Grundsatzprogramm 2019/20
Möchten Sie / möchtest Du an der Formulierung des neuen GRÜNEN Grundsatzprogrammes mitwirken?
Gelegenheit dazu gibt’s am Dienstag, dem 25.06.2019, 19:00 Uhr, bei der Mitgliederversammlung des GRÜNEN Kreisverbandes Lippe, im Landhaus Ellernkrug, Detmolder Str. 315, 32791 Lage (für die Detmolder: unmittelbar jenseits der Stadtgrenze).
Das alte Programm
Die Situation 2019
Seither ist viel passiert. Die gesellschaftliche, technologische, wirtschaftliche, politische Entwicklung ist weitergegangen – bei uns und weltweit (nicht immer zum Besseren). Und auch unsere Partei hat sich weiter entwickelt:
Spätestens seit dem fulminanten Ergebnis der Europawahl und angesichts der seither weiter steigenden Umfragewerte dürften wir wagen, mit dem Begriff „Volkspartei“ zu liebäugeln. Und auf seinem jüngsten Titelblatt hat der SPIEGEL bereits den grünen Teppich Richtung Kanzleramt ausgerollt …
Das alles bedeutet für uns zunächst: Verpflichtung! Auf den Themenfeldern Umwelt- und hier vor allem Klimaschutz liegen wir bereits weit vorne (und wollen uns noch weiter verbessern). Als potentielle Volkspartei brauchen wir ein überzeugendes Angebot auf allen Politikfeldern: Wirtschaft und Kultur, Bildung und Soziales, Innere Sicherheit und Bewahrung des Weltfriedens. Und mit unserem ehrgeizigen Politikverständnis wollen wir auf all diesen Feldern bessere Angebote machen als andere Parteien.
Auch deshalb hat unsere Partei einen aufwendigen Prozess zur Formulierung eines neuen Grundsatzprogrammes eingeleitet:
Auf dem Weg zum neuen Programm
- seit einem Jahr läuft der Diskussionsprozess in den unterschiedlichsten Parteigremien;
- seit wenigen Wochen gibt es einen „Zwischenbericht-Gruenes Grundsatzprogramm“, das vor allem eine fundierte und umfassende Situations-Analyse bietet und auf dieser Basis versucht, Grundsätze einer zukunftsfähigen GRÜNEN Politik zu formulieren;
- zurzeit befinden wir uns in der „Diskussionsphase 2“, in der alle Parteigliederungen, alle Mitglieder aufgerufen sind, sich mit dem „Zwischenbericht“ auseinander zu setzen und eigene Vorstellungen einzubringen.
- Die Ergebnisse dieser Diskussion werden vom Bundesvorstand im Herbst 2019 zu einem Programm-Entwurf verdichtet, der erneut zur Diskussion gestellt wird;
- im Februar 2020 soll dann die Bundes-Delegierten-Konferenz das neue Grundsatzprogramm beschließen.
- Auf dieser Basis kann dann rechtzeitig vor der Bundestagswahl (vorgesehen für Herbst 2021) ein Wahlprogramm mit konkreten politischen Vorschlägen entwickelt werden
- und (im Idealfall) daraus dann nach der Wahl ein Regierungsprogramm ….
(Und wenn die GroKo noch in diesem Jahr platzt? – Dann ist unser schöner Zeitplan im Eimer! – Umso wichtiger, dass wir mit unserer Programmarbeit zügig vorankommen!)
Ein vorläufiger Text ...
Als Diskussionsgrundlage hat der Bundsvorstand einen Text vorgelegt, der in weiten Teilen eine - großenteils vorzügliche - Situationsanalyse umfasst, aber auch erste Vorschläge für ein politisches Programm macht.
