Stadtgrün und Klimaschutz: Bäume sollen bleiben
GRÜNE wollen wieder Baumschutzsatzung
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Am 18.02.2016 hat eine CDU-SPD-FDP-Mehrheit im Rat die Baumschutzsatzung abgeschafft, die über Jahrzehnte für die Erhaltung eines wertvollen Baumbestandes in Detmold gesorgt hatte. Die Folgen zeigten sich schnell: Zahlreiche wertvolle alte Bäume, die noch lange hätten erhalten bleiben können, wurden abgeholzt.
Jetzt soll der Rat der Stadt Detmold auf Antrag der GRÜNEN Fraktion eine neue Baumschutzsatzung für Detmold beschließen.
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Unsere neue Fraktion

Erstmals nach der Kommunalwahl traf sich die GRÜNE Fraktion. Nach unserem guten Wahlergebnis (s. u.) hat sich die Zahl unserer Ratsmitglieder von 6 auf 9 erhöht:
Demnach werden folgende GRÜNE im neuen Rat vertreten sein:

Die neue Fraktion wird - zusätzlich zu den 9 gewählten Ratsmitgliedern - durch ca. 15 sachkundige Bürger*innen (engagierte Mitglieder und Sympathisanten der GRÜNEN) verstärkt werden.
..... mehr zur GRÜNEN Fraktion .....
Ebenfalls erfolgreich:
Wahl zum Integrationsrat
Auch die Wahl zum Integrationsrat war für uns erfolgreich:
Unsere beiden Kandidat*innen wurden gewählt:
Dank an ausscheidende Ratsmitglieder

OV-Sprecherin Uta Bellion und -Sprecher Walter Neuling (hinten) bedanken sich bei Monika Ostmeier und Dirk Brinkschmidt, die sich bisher im Rat für GRÜNE Positionen engagiert haben. Beide wollten aus persönlichen Gründen nicht mehr an aussichtsreicher Stelle für den neuen Rat kandidieren.
Der Ortsverband schließt sich dem Dank an.

D a s N e u e s t e :
Neuer Vorstand für GRÜNEN Ortsverband

Die Detmolder Grünen haben in ihrer Jahreshauptversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Die Versammlung konnte wegen der Coronapandemie im Mai nicht stattfinden und musste nun nachgeholt werden.
Im Bericht des Vorstandes wurde das sehr erfolgreiche Abschneiden der Grünen bei der Europawahl in den Mittelpunkt gestellt. Die Grünen wurden im Mai 2019 bei dieser Wahl stärkste Kraft in Detmold. Einige der in dieser Zeit eingetretenen neuen Mitglieder konnten auf der Versammlung begrüßt werden. Daneben wurden die vielfältigen Aktivitäten zur Verbesserung und Förderung des Radfahrens in Detmold hervorgehoben.
Bei der Vorstandswahl wurden der bisherige Sprecher, Walter Neuling, der Kassierer Friedhelm Böger und der Beisitzer Karsten Schmeissner in ihren Ämtern bestätigt. Neu gewählt wurde Uta Bellion als Sprecherin und Gisela Trompeter als Beisitzerin. Uta Bellion ist nach langjähriger Tätigkeit für Greenpeace und anderer Umweltorganisationen im Ausland in ihre Heimatstadt Detmold zurückgekehrt. Gisela Trompeter wird in der Fraktion seit vielen Jahren als Fachfrau für soziale Angelegenheiten und Jugendhilfe geschätzt.
Der neue Vorstand wird die verbleibende Zeit bis zur Kommunalwahl nutzen, um gemeinsam mit allen Mitgliedern und Freunden der Grünen für ein gutes Wahlergebnis der Grünen zu kämpfen. Walter Neuling: „Für den Klimaschutz, die Verkehrswende und eine offene Stadtgesellschaft braucht Detmold eine starke Grüne Fraktion im Stadtrat.“
Willkommen auf der Seite der Detmolder GRÜNEN

So erreichen Sie uns:
GRÜNES Büro
Meierstraße 17
32756 Detmold
Tel.: 05231/390766
E-Mail: gruene-detmold@web.de
Öffnungszeiten:
MO und DO: 13.00 bis 17.00 Uhr
DI und SA: 10.00 bis 14.00 Uhr
Wir bitten darum, die Hygieneregeln zu beachten und einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Danke.
Fraktionssitzungen
Bis auf weiteres jeweils montags um 17.00 Uhr im Haus des Gastes in Hiddesen, Hindenburgstr. 58, Raum Zeitz, 1. OG, außer in den Schulferien. Die Sitzungen sind eingeschränkt öffentlich, jede/jeder Interessierte ist herzlich willkommen. Eine vorherige Anmeldung im Büro ist allerdings erforderlich.
K ü r z l i c h :
Eine starke Mannschaft mit viel Frauenpower
GRÜNE wählen Kandidat*innen für Detmolder Rat
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Die Detmolder GRÜNEN haben ihre Rats-Kandidat*innen für die Kommunalwahl im September bestimmt. Mit ebensoviel Männern wie Frauen auf den aussichtsreichen Plätzen sorgen sie für ein ausgewogenes Geschlechterverhältnis. Neben "alten Hasen" kandidieren auch hoffnungsvolle junge Neulinge. - Besonders stolz sind die GRÜNEN auf die zahlreichen Vertreter*innen von Initiativen und Verbänden auf ihrer Liste
... Kandidat-innenmehr .....
"Mein Freund der Baum ist tot" - wieder einmal
Wertvolle Eiche auf Südholzgelände ist verschwunden
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Jetzt ist auch noch die Eiche gefallen! Ein schöner, alter Baum mit 250 cm Stammumfang - ausdrücklich in die Kategorie "zu erhalten" eingeordnet, wohingegen ein Großteil der durchgrünten Umgebung schon im Vorjahr dem Bauvorhaben auf dem Südholz-Gelände weichen musste.
Was letztlich zum Verlust der Eiche geführt hat, ist noch unklar - Ungeschick? Fahrlässigkeit? Oder gar Absicht? Wulf Herrmann, grüner Ratsherr im Stadtentwicklungsausschuss hat jetzt nachgefragt. Seinen ausführlichen Fragenkatalog und unsere Forderung nach angemessenem Ersatz finden Sie ...
..... hier .....
Nach Corona: Fahrrad-Lieferdienst für Einzelhandel
Kooperation und Konkurrenzkraft des örtlichen Handels stärken!
Mit einem gemeinsamen Bestell- und Lieferservice soll der Detmolder Einzelhandel aus der Coronakrise hervorgehen und so seine Wettbewerbsfähigkeit stärken. Die Auslieferung durch Fahrradkuriere bedeutet gleichzeitig einen Schritt in Richtung zukunftsfähigen Verkehrs. Die GRÜNEN haben jetzt die Stadt Detmold aufgefordert, eine entsprechende Initiative zu ergreifen ...
,,,,, mehr .....

Liebe Freundinnen und Freunde,
auch die GRÜNEN Detmold unterstützen die Bemühungen, die Ausbreitung des Corona-Virus zu begrenzen.
Deshalb müssen beispielsweise unsere öffentlichen Fraktionsstzungien bis auf weiteres ausfallen. Dies bedeutet aber nicht ein Ende unserer politischen Arbeit. Vielmehr müssen wir gerade jetzt darum kämpfen, dass beim "Wieder-Anfahren" die Weichen richtig - hin zu einer zukunftsfähigen Gesellschaft und Wirtschaft - gestellt werden ...
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„Gespräche im Grünen Büro“
Wie geht es weiter in Deutschland?
Nachdem wir uns in jüngerer Zeit - auch im Hinblick auf die Kommunalwahl im Sptember - intensiv mit Vor-Ort-Themen befasst haben, wollen wir mal wieder über die "große", die Bundespolitik diskutieren. Wahlergebnisse in Hamburg und Umfragewerte in Bayern lassen auf ein GRÜNERES Deutschland hoffen ...
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„Klima und Insekten schützen – Agrarwende jetzt!“
Lippische GRÜNE demonstrieren in Berlin für Agrarwende
„Gesund, umweltverträglich und regional – diesen Kriterien sollten Lebensmittel und Lebensmittelerzeugung entsprechen. Das ist ein besonderes Anliegen unseres Ortsverbandes“, erklärt Karsten Schmeißner vom Vorstand der Detmolder GRÜNEN.
Dafür hat er - zusammen mit anderen GRÜNEN aus Lippe - auch jetzt wieder in Berlin demonstriert. Dort treffen sich seit 10 Jahren anlässlich der Agrarmesse "Grüne Woche" auch zahlreiche Umwelt- und Naturschützer, um unter dem Motto "Wir haben es satt" für bäuerliche Landwirtschaft und für gesunde und umweltverträgliche Lebensmittelproduktion zu demonstrieren .....
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Keine GRÜNE Zustimmung zum Haushalt des „Weiter so!“
Fraktionsvorsitzender Walter Neuling zum Haushalt 2020/2021 der Stadt Detmold
Um in Detmold Lebensqualität auch in Zukunft zu ermöglichen, wollen wir unter anderem:
- mehr Klimaschutz
- weniger Flächenverbrauch
- eine zukunftsgerechte Mobilitätswende
- mehr Grün in der Stadt
Im städtischen Doppelhaushalt 2020/2021 findet sich stattdessen:
- keine Berücksichtigung unserer Klimaschutz-Anträge
- immer noch mehr Parkplätze in der Innenstadt
- enorme Ausgaben für unzeitgemäßen Flächenverbrauch
Nach Beratung in der Fraktion sind wir uns einig: Der vorgelegte Haushaltsentwurf ist massiv geprägt vom „weiter so“, es ist keine Bereitschaft zum notwendigen radikalen Umsteuern erkennbar, einzelne Placebos helfen da auch nicht weiter.
Wir werden daher dem Haushalt nicht zustimmen.
Die vollständige Haushaltsrede finden Sie hier
Sparen - in die Zukunft investieren - Schulden abbauen
GRÜNE Vorschläge für den Haushaltsplan 2020 & 2021
Der Rat der Stadt Detmold ist z. Zt. dabei, den Haushaltsplan für die Jahre 2020 und 2021 aufzustellen.
Mit mehreren Änderungsanträgen versuchen wir, die städtischen Finanzen nachhaltiger und zukunftsfähiger zu gestalten.
So schlagen wir den Verzicht und unnötige und teils umweltschädliche Vorhaben bzw. die Verschiebung von nicht aktuellen oder weniger dringlichen Maßnahmen vor.
Andererseits wollen wir in die Zukunft investieren, mit Maßnahmen zum Baumschutz, zum Umweltschutz und zum Klimaschutz. Fuß- und Fahrradwege sollen durch Investitionen ausgebaut und verbessert werden. Mit jeweils 1 Million / Jahr sollen dringend notwendige Investitionen in unsere Schulen vorgezogen werden.
Und in der Summe unserer Vorschläge bleibt noch ein erklecklicher Betrag für den Schuldenabbau ...
..... die Details .....
"Gärten des Grauens"
GRÜNE Anfrage zu Versiegelung, Umweltfolgen und Wassergebühr
„Gärten des Grauens“ nennt etwa der Naturschutzbund (NABU) jene Flächen, die man häufig rund um Gewerbe-Immobilien, und leider auch immer mehr an Wohngebäuden findet: Einfahrten, Stellplätze, Hofflächen, ja selbst sogenannte (Vor-)Gärten, auf denen kaum eine Pflanze wachsen mag, geschweige denn ein Käfer, eine Biene, ein Vogel oder gar ein Igel oder ein Eichhörnchen Lebensraum findet. - Auf derart versiegelten Flächen kann Regenwasser nicht mehr versickern, muss stattdessen i.d.R. über die städtische Kanalisation abgeleitet werden - wofür eigentlich eine Niederschlagswasser-Gebühr fällig wäre.
Auch in Detmold scheinen solche geschotterten, befestigten, versiegelten Flächen immer beliebter zu werden. –
Die GRÜNEN fragen jetzt nach der Erfassung für die Gebührenberechnung, nach Auswirkungen auf die Umwelt und nach Möglichkeiten, dieser Entwicklung entgegen zu wirken.
..... zur Anfrage .....
GRÜNE wollen mehr Bäume
„Für einen großen Baum mindestens drei junge nachpflanzen!“
Detmold 2019: Bäume haben’s auch nicht leicht! 2016 haben CDU-SPD-FDP gegen unseren erbitterten Widerstand die seit Jahrzehnten bewährte Baumschutzsatzung abgeschafft. Seither wird kräftig gefällt. Vor allem aber gibt es keine Verpflichtung mehr, abgesägte Bäume durch Nachpflanzungen zu ersetzen – das vor allem lässt den Baumbestand in der Stadt schrumpfen!
Und spätestens seit 2018 spüren wir die Folgen des längst im Gange befindlichen Klimawandels: Stürme wie Friederike sowie Hitze und Trockenheit machen einzelnen Bäumen und ganzen Wäldern den Garaus.
Gleichzeitig waren Wälder und Stadtgrün nie so wichtig wie heute: die Wälder als CO2-Speicher und Bäume in der Stadt aufgrund ihrer vielfältigen sog. „Wohlfahrtwirkungen“ für Kleinklima, Wasserhaushalt und menschliches Wohlbefinden (s.u.).
Deshalb wollen die GRÜNEN, dass wenigstens für diejenigen Innenstadt-Bäume, die von der Stadt gefällt werden, mindestens drei junge Bäume nachgepflanzt werden. Denn schließlich bräuchte es Dutzende, wenn nicht Hunderte kleiner Bäumchen, um einen großen alten Baum zu ersetzen.
Ein entsprechender Antrag ging jetzt an den Bürgermeister und an den Rat ...
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Politische Gespräche im GRÜNEN Büro:
"Maßnahmen für ein klima-neutrales Land"
Die Beschlüsse der Bundesdelegiertenkonferenz in Bielefeld am 17.11.2019.
Die Bundesregierung hat ein Klimaschutzprogramm vorgelegt, über das man lachen könnte, wenn es nicht zum Weinen wäre! Gleichzeitig haben BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN auf ihrer Bundesdelegiertenversammlung in Bielefeld am 17.11.2019 - nach langer und intensiver Diskussion - Beschlüsse gefasst, welche erstmals die Hoffnung wecken, Deutschland könne den Weg zur Klimaneutralität in angemessener Zeit tatsächlich schaffen.
Die wichtigsten Inhalte dieser Beschlüsse wollen wir vorstellen und sie mit dem Programm der Bundesregierung vergleichen ...
... mehr .....
Veranstaltergemeinschaft zeigt Film:
"Der marktgerechte Patient in der Krankenhausfabrik"
Krankenhäuser sollen wirtschaftlich profitable Unternehmen sein und nicht mehr Einrichtungen eines solidarischen Sozialsystems. Diese Tendenz schreitet im deutschen Krankenhauswesen voran. Ein Drittel der kommunalen Krankenhäuser wurde bereits privatisiert.
In derartigen Wirtschaftsunternehmen steht nicht mehr der Patient im Mittelpunkt, sondern das Geld.
Unser Film beschreibt diese Entwicklung und zeigt deren Hintergründe und Folgen.
Außerdem: Wie weit ist diese Entwicklung auch in unserer lippischen Krankenhauslandschaft bereits vorangekommen?
….. mehr …..
Politische Gespräche im GRÜNEN Büro:
Rettet die Wälder!
Es steht schlecht um die Wälder dieser Welt! Ob indonesischer oder amazonischer Regenwald, ob kanadischer oder sibirischer Nadelwald – überall fallen riesige Flächen der Säge oder den Flammen zu Opfer. Und vor unseren Haustüren leiden die Wälder nach zwei Trockensommern existenzielle Not – von den Medien dokumentiert durch Fotos von dürren Bäumen unter dem Hermann.
Gleichzeitig braucht die Menschheit die großen Wälder so notwendig wie nie: als Refugien biologischer Vielfalt und um die immer noch kaum gebremsten CO2-Mengen aufzunehmen, die wir ausstoßen. –
Und noch immer gibt es Streit, was in unseren Wäldern Vorrang haben soll: Ökonomie oder Ökologie? - So gerade eben in Lippe, wo der Landesverband als größter Waldbesitzer zurzeit heftig über eine Zertifizierung seiner Wälder – und damit über das Verhältnis von Ökologie und Ökonomie – debattiert.
Genug Diskussionsstoff also für unseren monatlichen Diskussionsabend ...
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GRÜNE empfehlen: „Weniger bremsen!“
Antrag: „Schulung ‚Energieeffizientes Fahren‘ für städtische MitarbeiterInnen“
Wenn MitarbeiterInnen der Stadt Detmold im Auto unterwegs sind, sollen sie in Zukunft weniger bremsen, um so Benzin und Diesel zu sparen. So steht es in unserem Antrag an Bürgermeister Heller. Natürlich wollen auch wir nicht, dass Müllfahrzeuge ungebremst ins Ende einer Schlange rasen oder dass der Chauffeur des Bürgermeisters bei Rot über die Ampel brettert!
Das Zauberwort heißt vielmehr vorausschauendes Fahren: ausrollen lassen anstatt abrupt abzubremsen! - Mit diesem und weiteren Tipps kann man den Spritverbrauch um 10 % und mehr reduzieren. Wir wollen, dass die Stadt damit jetzt anfängt.
..... mehr ...
Robin Wagener soll neuer Landrat in Lippe werden
Die lippischen GRÜNEN sind sich einig: Einstimmig hat die Kreismitglieder- versammlung den vielseitig engagierten Richter aus Bad Salzuflen für die Landratswahl am 13. September 2020 nominiert.
„Die Welt spielt verrückt“, konstatiert Robin Wagener und verweist auf den Aufstieg autoritärer und irrationaler Politiker, auf Finanzkrisen oder auf das neue – diesmal klimawandel-bedingte – Waldsterben. All diese Umwälzungen treffen auch uns in Lippe.
Doch sind wir all dem nicht hilflos ausgeliefert: Unser Landratskandidat: „Gemeinsam mit Vielen können wir unsere Zukunft gestalten. Daran möchte ich mit den Lipperinnen und Lippern arbeiten und hier bei uns in Lippe Antworten auf die Herausforderungen suchen und sie umsetzen. Zusammen mit den Städten und Gemeinden, den Vereinen, den Unternehmen können und wollen wir Lippes Zukunft gestalten“ ....
2000 für mehr Klimaschutz
20.09.2019: Fridays for Future in Detmold

Während in Berlin das sog. "Klimakabinett" vollkommen unzureichende Beschlüsse fasst, demonstrieren in deutschen Städten Hunderttausende für wirksamen Klimaschutz. Weltweit sind es Millionen. In Detmold gut 2000 Demonstranten.

Dr. Inga Krtzschmar, Sprecherin der GRÜNEN in Lippe, fordert mehr Anstrengungen der Politik, um das 1,5°-Ziel zu erreichen. Die promovierte Chemikerin gehört zu den Erstunterzeichnerinnen der Stellungnahme der Scientists for Future ...
…. mehr Fotos …..
Kleine Stummel - große Schäden
GRÜNE: Zigarettenkippen nicht wegschmeißen!
So’ ne kleine Kippe kann doch keinen großen Schaden anrichten. Könnte man meinen. – Kann sie aber! Schließlich nimmt Filter einen Großteil der zahlreichen Chemikalien und Gifte auf, die im Zigarettenrauch enthalten sind. Doch dann sind all die Schadstoffe im restlichen Stummel; und wenn der einfach weggeworfen wird, gelangen all seine Inhaltsstoffe in die Umwelt. Wo sie eben doch beträchtlichen Schaden anrichten! Umso mehr, als nicht eine Kippe weggeworfen wird, sondern Tausende jeden Tag!
Die Detmolder GRÜNEN wollen das nicht länger hinnehmen und fordern von der Stadt eine Kampagne, die für eine ordentliche Entsorgung der Zigarettenreste werben soll …
….. mehr dazuAntrag Kippen …..
Die Straße heizen - Wie verrückt ist das?
Mit aufwendiger Dämmung bemühen wir uns, die Wärme im Haus zu halten. - Andererseits heizen wir mit Heizpilzen die Straße. Ein Bürger fragt nach: "Muss diese Energieverschwendung sein?" - Die Stadt wimmelt ihn ab: "Kann man nix machen".
Die GRÜNEN haben jetzt nachgehakt .....
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Nächtliche Lichtverschmutzung verringern!
Ein Beitrag zum Energiesparen und zum Artenschutz!

Die allnächtliche Beleuchtung unserer Siedlungen vergeudet Energie und beeinträchtigt die Ökosysteme. Der Lebensraum nachtaktiver Tiere wird massiv gestört, insbes. die ohnehin vielfach beeinträchtigten Insekten sind existenziell bedroht.
Deshalb beantragen wir, die Lichtverschmutzung in Detmold zu reduzieren.
..... Antrag: Lichtverschmutzungmehr .....
Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Detmold haben sich am Sonntag für eine Zukunft in und mit Europa entschieden. Eine Wahlbeteiligung von 62 % und ein unterdurchschnittliches Ergebnis der AFD mit 8,5% sprechen eine deutliche Sprache. Wir Grünen haben uns aus voller Überzeugung für die Weiterentwicklung der Europäischen Union eingesetzt und sind dankbar für diese Unterstützung.
Die Grünen sind mit 25,1% bei dieser Wahl stärkste politische Kraft in Detmold geworden. Wir hatten auf ein gutes Ergebnis gehofft, dass es so gut werden würde hat keiner von uns erwartet. Wir danken für das Vertrauen und werden uns nach Kräften bemühen, der Verantwortung gerecht zu werden und dem Auftrag, der sich für uns daraus in der Stadt Detmold ergibt, nachzukommen.
Klimaschutz war ein beherrschendes Thema dieser Wahl. Klimaschutz braucht national und international gesetzliche und finanzielle Regelungen. Klimaschutz besteht aber auch aus einer großen Anzahl kleiner Maßnahmen, die vor allem auf der Ebene der Kommunen realisiert werden müssen.
Verkehrswende, Energieeinsparung, Artenschutz und Erhalt der Biodiversität, Schutz des Stadtgrüns aber auch Maßnahmen zur Bewältigung möglicher Klimafolgen sind kommunale Aufgaben.
Wir werden unsere Arbeit auf diesen Feldern im Rat der Stadt Detmold fortsetzen und mit dem Rückenwind dieses Wahlergebnisses verstärken. Im Herbst 2020 sind Kommunalwahlen, bis dahin und auch danach werden wir unser Bestes geben.
Wir haben im letzten Jahr in Detmold zahlreiche neue Mitglieder gewinnen können, trotzdem sind wir im Vergleich zu SPD und CDU erst Wenige. Wir laden herzlich dazu ein, bei uns mitzumachen und sich einzubringen.
„Was tun Sie in Detmold gegen die Folgen des Klimawandels?“

Diese Frage richtete jetzt die Ratsfraktion der GRÜNEN an Bürgermeister Rainer Heller, ergänzt um einen ganzen Katalog konkreter Detail-Fragen. Damit wollen die GRÜNEN eine „fruchtbare und erfolgreiche Zusammenarbeit von Politik, Verwaltung und weiteren Akteuren“ auf den Weg bringen, um „die Stadt Detmold und ihre Bürgerinnen und Bürger vor den weitreichenden Folgen der Klimaänderung zu bewahren“ - Folgen, wie sie sich 2018 auch in unserer Region nachdrücklich gezeigt haben, zum Beispiel in Form einzelner Witterungsereignisse wie dem Orkantief „Friederike", vor allem aber als außergewöhnlich heißer und trockener Sommer mit vielfältigen Auswirkungen, von denen der ausgetrocknete Postteich nur ein Beispiel ist.
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GRÜNE lehnen Haushalt 2019 ab
"Wir erklären die Parkplatzfrage zum Nabel der Welt" konstatiert Walter Neuling, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Rat der Stadt Detmold anlässlich seiner Rede zum Haushalt der Stadt für das Jahr 2019.
Der vorgelegte Haushaltsentwurf ließe sich zusammenfassen: "Weiter so!" Weiterhin Abholzung von lebenswichtigem Stadtgrün, stattdessen Parkplätze für Opas Auto. Zukunftsgerechte, nachhaltige Mobilität? - Was soll das denn sein? - Klimawandel-Sommer 2018? - Abgehakt! - Neue Impulse für den Klimaschutz? - Nichts da!
Da kann es nur eine Konsequenz geben:
"Ohne spürbare Fortschritte in Sachen Klimaschutz können und werden wir dem Haushalt daher nicht zustimmen".
⇒⇒⇒ die Haushaltsrede im Wortlaut
GRÜNE wollen mehr Klimaschutz-Engagement in Detmold

Der Postteich in Detmold: im heißen Sommer 2018 völlig ausgetrocknet! - Nur ein drastisches Beispiel für die Folgen des Klimawandels. Weitere Folgen bestimmen im Wochenrhythmus die Schlagzeilen auch in unserer Lokalzeitung - von „Klimawandel lässt das Bier knapp werden“ (LZ 17.10.18) bis „Klimawandel macht krank“ (30.11.18) ( ⇒ mehr dazu).
Wir GRÜNE fordern seit Jahrzehnten mehr Anstrengungen gegen die Erderwärmung. Und seit Jahren fordern wir, sich auf die Folgen der bereits fortgeschrittenen und weiter fortschreitenden Klimaerwärmung vorzubereiten. – So auch jetzt wieder:
Aus ihrem Haushalt 2019 soll die Stadt Detmold eine(n) Mitarbeiter(in) finanzieren, der/die sich um weitere CO2-Einsparungen in Detmold kümmert, vor allem aber die Stadt Detmold fit macht für den Umgang mit den Folgen des Klimawandels.
Außerdem wollen wir:
- mehr Geld für das Detmolder Tierheim ( ⇒ zum Antrag / mehr zum Thema )
- mehr Sozialwohnungen ( ⇒ zum Antrag )
- einen neuen Anlauf für ein "Sozialkaufhaus" ( ⇒ zum Antrag )
Die GRÜNEN wollen bessere Bedingungen für den Radverkehr in Detmold!
Unsere ersten Überlegungen = ein ⇒ Diskussions-Angebot
Warum am Kaiser-Wilhelm-Platz 14 Bäume mit Plakaten versehen wurden ....
... und wie das Ordnungsamt die Plakate ganz schnell wieder entfernt hat!
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GRÜNE unterstützen "Wir sind mehr"
„Wir sind mehr“ lautete das Motto, unter dem in Chemnitz das große Konzert gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Gewalt stattfand. Unter dem Motto „Wir sind mehr“ wurde heute auch in Detmold gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Gewalt demonstriert. Die SPD hatte zur Kundgebung auf dem Marktplatz aufgerufen, und trotz der kurzfristigen Ankündigung kamen etwa 150 Demokratinnen und Demokraten.
Darunter auch ein Dutzend Mitglieder der GRÜNEN Ratsfraktion. Denn: sich - auch über Parteigrenzen hinweg - gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Gewalt zu engagieren war schon immer eines unserer zentralen Anliegen, befand die GRÜNEN-Fraktion und unterbrach spontan ihre Fraktionssitzung, um an der Kundgebung teilzunehmen.
Infostand der Detmolder Grünen zum „Tag der sauberen Küsten“
„Von Detmold aus das Meer retten“: Anti-Plastikmüll-Aktion findet breite Zustimmung
Die Ersten haben schon „gegen Plastikmüll“ unterschrieben, als wir gerade erst angefangen hatten, unseren Stand aufzubauen. Aber das Thema traf offenbar einen Nerv: die Vermüllung unserer Umwelt durch Plastikabfälle. „Die GRÜNEN in Detmold gegen Plastik in der Umwelt“ lautete das Motto für unseren Infostand am Samstag in der Fußgängerzone.
Insgesamt war die Zustimmung groß .....
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„Von Detmold aus das Meer retten!“
Detmolder Grüne gegen Plastikmüll: Infostand zum „Tag der sauberen Küsten"
Wir beteiligen uns am bundesweiten "GRÜNEN Aktionstag gegen Plastikmüll" im Rahmen des internationalen "Tages der sauberen Küsten" („International Coastal Cleanup Day (ICC))“:
Am Samstag, dem 15. September, von 10:30 - 12:30 Uhr, laden wir ein, sich an unserem Stand in der Langen Straße (vor der Hofapotheke) über die Gefährdung der Weltmeere durch Plastikmüll zu informieren und über Notwendigkeit und Chancen einer besseren Abfallpolitik zu diskutieren ...
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GRÜNER Antrag trägt Früchte:
Es gibt wieder „neue (Apfel-) Bäume für Detmold“!

„Ein städtisches Programm zur Förderung von (Baum-)Pflanzungen auf privaten Flächen soll wieder eingeführt werden.“ – So lautete eine der zentralen Forderungen, die Walter Neuling in die Diskussion um die Aufstellung des Haushaltsplanes 2018 einbrachte. „Denn Bäume binden CO2 aus der Atmosphäre und bremsen so den Klimawandel“, begründete der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90 DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Detmold seine Forderung unter anderem.
Jetzt ist es so weit:
Die Stadt teilt mit, dass sie im Herbst wieder 125 Apfelbäume zur Anpflanzung auf privaten Detmolder Grundstücken vergibt. Bis zum 27. Juli kann man sich darum bewerben.
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Ortsverbands-Vorstand wiedergewählt
Der neue Vorstand ist der alte:
Die Mitgliederversammlung hat den bewährten Vorstand des Ortsverbandes ohne Gegenstimmen wiedergewählt. Der Vorstand besteht also nach wie vor aus:
- Karin Schröder, Vorstandssprecherin
- Walter Neuling, Vorstandssprecher
- Friedhelm Böger, Kassierer
- Thomas Enzensberger, Beisitzer
- Karsten Schmeißner, Beisitzer
..... mehr Information .....
Für eine nachhaltige Planung von Gewerbegebieten!
Zum gerichtlichen Stopp für "Balbrede I"
Ziemlich weltfremd erscheinen die Detmolder Planer dem Oberverwaltungsgericht in Münster – jedenfalls halten es die Richter für „undenkbar ..., dass ein Naturschutzgebiet von einem direkt an seiner Grenze geplanten Gewerbegebiet tatsächlich gänzlich unberührt bleiben könnte“ – wie es im Bebauungsplan zum Gewerbegebiet „Balbrede I“ unterstellt wird.
Wir GRÜNEN haben – ebenso wie Umweltverbände und viele Anlieger - schon im Verfahren zur Planerstellung unsere Bedenken hinsichtlich Artenschutz, Lärmschutz und Flächenverbrauch vorgetragen und fühlen uns vom Gericht bestätigt, das diesen Bebauungsplan nunmehr vorläufig „außer Vollzug“ gesetzt hat.
Jetzt protestieren wir dagegen, wenn versucht wird, diesen B-Plan durch juristische und Gutachten-Kosmetik doch noch zu retten. Vielmehr fordern wir, die Zeit bis zum endgültigen Urteil zu nutzen, um die Gewerbeplanung am Standort Balbrede ebenso wie in Detmold insgesamt auf den Prüfstand zu stellen, um nach Möglichkeiten einer zukünftigen und zukunftsfähigen Gewerbenutzung in Detmold zu suchen, die für Menschen sowie für Natur und Umwelt besser verträglich sind. An diesem Verfahren soll auch die Öffentlichkeit beteiligt werden. Wir beginnen damit, indem wir Sie um Vorschläge bitten, die dann hier zur Diskussion gestellt werden ...
..... mehr dazu .....
GRÜNE stimmen dem Haushalt 2018 zu
Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN haben im Rat dem Detmolder Haushalt für das Jahr 2018 zugestimmt. Die Fraktion hat sich dabei an der Frage orientiert, „ob wir mit diesem Haushalt einer nachhaltigen sozialen und ökologischen Verpflichtung für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Detmold nachkommen“ und konnte dabei im Vergleich zu den Vorjahren zumindest Fortschritte feststellen.
Unter anderem zeigte sich Fraktionsvorsitzender Walter Neuling in seiner Haushaltsrede zufrieden mit der klimaschonenden Energieproduktion der Stadtwerke, mit den Erfolgen der Wärmedämmung insbesondere bei öffentlichen Gebäuden; damit, dass die Stadt in Zukunft wieder Bäume zur Anpflanzung auf Privatgrundstücken zur Verfügung stellen wird und vor allem mit ersten Schritten in Richtung auf eine zukunftsfähige, umwelt- und klimaverträgliche Mobilität.
Der grüne Fraktionsvorsitzende machte aber auch klar, dass es sich dabei nur um erste Schritte handeln kann, dass – gerade auch in einer Kommune wie Detmold - die Anstrengungen noch deutlich verstärkt werden müssen, um sowohl Energieverbrauch und CO2-Ausstoß zu reduzieren, als auch, um die Folgen des bereits eingetretenen Klimawandels zu beherrschen.
Die Haushaltsrede im Wortlaut finden Sie hier
Unsere Anträge zum Haushalt 2018
...finden Sie hier.
neuer Bio-Einkaufsführer:
nachhaltige Lebensmittel in Lippe
Einen ökologischen Einkaufsführer - "nachhaltige Lebensmittel aus Lippe" - haben die GRÜNEN Detmold zusammengestellt.
Die 16-seitige Broschüre wird am Samstag erstmals der Öffentlichkeit vorgestellt:
- anlässlich unseres Infostandes in Detmold:
- zwischen 10:00 und 13:30 Uhr
- in der Fußgängerzone, vor der Markt-Apotheke (Lange Str. 38)
Erfolgreicher Infostand gegen "Plastikmüll"
Auf große Resonanz ist unser Stand zum Thema "Plastikmüll" gestoßen. - "Gut, dass Sie das machen!", war die Standard-Reaktion vieler Passant-innen. Allerdings auch: "Aber das allein reicht nicht, hier Papier- gegen Plastiktüten zu tauschen". - Unsere Standard-Antwort: "Das wissen wir auch. Deshalb arbeiten wir für eine politische Lösung des Abfallproblems!"
.... mehr .....
Detmolder Grüne verstärken internationale Menschenkette
50 000 protestieren gegen Riss-Reaktoren

“Was für ein beeindruckendes Erlebnis!”, schwärmt Karsten Schmeißner: „50.000 Menschen aus drei Nationen bilden eine 90 km lange Protestkette gegen die rissigen belgischen Atommeiler in Doel und Tihange“. Mitten drin: Vertreter der Detmolder Grünen Ratsfraktion zusammen mit gut 100 weiteren OWL-Demonstrant-inn-en – und mit einem Anti-Grohnde-Transparent. Ratsherr Schmeißner: „Grohnde kann ruhig in einem Aufwasch mit den belgischen Ris(s)iko-Reaktoren stillgelegt werden!“
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"Pulse of Europe" jetzt auch in Detmold - GRÜNE für ein soziales und gerechtes Deutschland und Europa
Auch in Detmold wird jetzt für Europa demonstriert. Nach einer gut besuchten „Pulse of Europe“-Kundgebung am 23.04. geht es an den nächsten Sonntagen weiter.
Die GRÜNEN rufen dazu auf, sich für den Erhalt der gemeinsamen europäischen Errungenschaften einzusetzen.
Allerdings wollen wir uns nicht mit dem Status quo begnügen. Wir nehmen den Vorwurf ernst, Deutschland würde seine enormen Exportüberschüsse auf Kosten der Partnerländer erzielen. Und nicht nur das: die horrenden Gewinne aus Exporterlösen werden auf dem Rücken der Beschäftigten in Deutschland erzielt!
Deshalb wollen wir eine Weiterentwicklung hin zu einem gerechten und sozialen Deutschland und Europa!
... mehr ...
30.04.2017: Zweites Pulse-of-Europa-Treffen in Detmold
Bäume erhalten – Parkplätze reduzieren – Verbindung herstellen
Unsere Vorschläge zum Kaiser-Wilhelm-Platz

„Die deutliche Mehrheit der Bäume bleibt erhalten“ steht ganz oben auf der Liste der Vorschläge, welche die Fraktion jetzt an die Stadt übermittelt hat. Damit wirken wir am Planungsprozess zur Neugestaltung des Kaiser-Wilhelm-Platzes mit, den die Stadt eingeleitet hat. Weiterhin plädieren wir für eine Reduzierung der Parkplätze, vor allem vor der Kirche, sowie für eine fußgänger- und radfahrerfreundliche Verbindung über den Platz zwischen Elisabethstraße und Ameide.
Die insgesamt sieben Vorschläge im Wortlaut stehen hier .
Grüne plädieren für umwelt- und klimaschonenden deutschen Wandertag
50.000 Besucherinnen und Besucher sollen im August 2018 zum Deutschen Wandertag nach Detmold kommen. Hört sich gut an – aber was bedeutet das für die Umwelt, fragt sich bang der Naturfreund. Endlose Autoschlangen? Riesige Abfallberge? Noch mehr Klimagas-Emissionen? Zertrampelte Landschaft? - „So schlimm muss es nicht kommen“, hoffen die GRÜNEN: „Wenn man rechtzeitig gegensteuert!“
Deshalb hat die Detmolder Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN jetzt vorgeschlagen, „dass der 118. Deutsche Wandertag in Detmold als umwelt- und klimaschonende Veranstaltung geplant, vorbereitet und durchgeführt wird.“ Der Ausschuss für Kultur und Tourismus soll den Antrag beraten und anschließend der Rat ein „Konzept für einen nachhaltigen Wandertag“ auf den Weg bringen.
Mehr dazu gibts in unserer Pressemitteilung.
Oder im Antrag (als pdf- oder als Word-Datei)
Detmolder Rat beschließt Resolution zur vorzeitigen Stilllegung des AKW Grohnde
Auf seiner Sitzung am 16. Februar hat der Detmolder Rat eine von den GRÜNEN eingebrachte Resolution zur vorzeitigen Stilllegung des AKW Grohnde mehrheitlich - gegen die Stimmern der CDU - beschlossen. Ein schöner Erfolg! Die GRÜNEN in anderen umliegenden Kommunen werden diese Resolution ebenfalls zum Beschluss in die Räte einbringen. Den vollständigen Text finden Sie hier.

„Wir haben diese Erde von unseren Kindern nur geborgt“ … … unter dieses Motto stellt der GRÜNE Fraktionsvorsitzende Walter Neuling seine Rede zum Haushalt 2017. Dabei bescheinigt er dem Kämmerer zwar, einen „guten Haushaltsentwurf“ im Sinne einer „ordentlichen Verwaltung“ vorgelegt zu haben; er weist aber auch eindringlich auf Defizite hin und fordert verstärkte Anstrengungen, gerade im Hinblick auf das genannte Motto: So müsse angesichts des Klimawandels mehr für die CO2-Reduzierung in Detmold getan werden, wobei insbesondere die Bedeutung einer klimaverträglicheren Mobilität betont wird. – Außerdem müsse die Stadt dem – gerade nach Wegfall der Baumschutzsatzung – zu beobachtenden „signifikanten Verlust an Bäumen“ durch eigene Anpflanzungen entgegenwirken.
Die komplette Rede finden Sie hier
Unsere Forderungen und Anträge an den Haushalt und Stellenplan der Stadt Detmold finden Sie hier.
Detmolder-innen für Bäume - auch ohne Satzung

Jetzt erst recht! Zwar hat der Rat gegen den Widerstand der GRÜNEN die seit Jahrzehnten bewährte Baumschutzsatzung für Detmold abgeschafft, doch um so engagierter setzen sich jetzt immer mehr Menschen für die Erhaltung und Ausweitung des innerstädtischen Baumbestandes ein.
Traditionell "baumfreundliche" Gruppen wie BUND, NABU, Heimatbund oder Klimaforum haben sich jetzt zu einer Detmolder Aktionsgemeinschaft pro Baum zusammengeschlossen, die natürlich auch von der GRÜNEN Ratsfraktion unterstützt wird. Die neugegründete Vereinigung hat sich eine Menge vorgenommen (--> Baumfreunde Detmold ).
Abschaffung der Baumschutzsatzung
Nun ist es also geschehen: Der Rat der Stadt Detmold hat in seiner letzten Sitzung - natürlich gegen die Stimmen der GRÜNEN - die Baumschutzsatzung abgeschafft (vgl. auch LZ vom 20. 02. 2016). In der Sitzung des Rates übergab unser Fraktionsvorsitzender Walter Neuling dem Bürgermeister 437 Unterschriften von Detmolderinnen und Detmoldern, die sich für den Erhalt der Satzung ausgesprochen haben -genützt hat es leider nichts. Dennoch danken wir allen Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern für Ihren Einsatz.
Jetzt Klage gegen das AKW Grohnde unterstützen!
Eine Initiative der Regionalkonferenz AKW Grohnde abschalten.
Das können Sie tun:
Wenn Sie das laufende Verfahren unterstützen wollen, können Sie Mitglied im Rechtshilfefonds werden und mit einer Einlage von 1000 Euro das finanzielle Sichergheitspolster stärken, mit dem einzelne Klageschritte vorfinanziert werden können und im Rechtshilfefonds zukünftige Entscheidungen mitbestimmen. Oder sich durch Spende/n und Einwerben von Spenden an der Finanzierung der Klage beteiligen. Mit einer Spende nach eigenem Ermassen unterstützen Sie die Klage direkt: Einmalig überweisen oder regelmäßig per Einzugsermächtigung oder Dauerauftrag. Zahlreiche Mitglieder der Detmolder GRÜNEN haben den Rechtshilfefonds bereits mit einer Spende unterstützt. Tun Sie es auch!
Spendenkonto:
Atomerbe Grohnde e.V., GLS Bank
IBAN: DE 58 430 609 67 40 85 83 94 00
BIC: GENODEM1GLS
Weitere Informationen unter:
Haushaltsrede
Hier finden Sie die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Walter Neuling zum Detmolder Haushalt 2016.
Gib TTIP keine Chance!
Freihandel - das klingt zunächst einmal gut. Doch das sogenannte Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership), das derzeit unter Ausschluss der Öffentlichkeit (aber unter Einbezug von Lobbyisten aus der Wirtschaft!) zwischen der EU und den USA ausgehandelt wird, kann auf eine drastische Einschränkung von Arbeitnehmer-, Umweltschutz- und Verbraucherrechten sowie von Gestaltungsmöglichkeiten von Parlamenten und der Handlungsfähigkeit von Kommunen hinauslaufen. Wieder einmal soll die Deregulierung das Heilmittel sein, das zu Wirtschaftswachstum, Arbeitsplätzen und Wohlstand führt. Längst hat sich jedoch gezeigt, dass die Deregulierung der Wirtschaft vor allem zu mehr sozialer Ungleichheit führt. Es wächst die Armut von Menschen mit geringem Einkommen und die Armut der öffentlichen Haushalte weltweit, wohingegen wenige Reiche profitieren. Gigantische Bankenkrisen, die auf Kosten der Steuerzahler abgedämpft wurden, haben zudem gezeigt, wie kollapsanfällig ein weitgehend deregulierter Welthandel ist.
Kommunalwahl 2014
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Wahlergebnis: 11, 89% für Bündnis90/DIE GRÜNEN! Wir danken allen unseren Wählerinnen und Wählern. Mit diesem Ergebnis haben wir nunmehr 6 Sitze im Rat. Unsere neuen Ratsmitglieder sind:
1. Elke Wittek
2. Wulf Hermann
3. Walter Neuling
4. Dirk Brinkschmidt
5. Monika Ostmeier
6. Karsten Schmeißner
Alle Ergebnisse der Europa- und Kommalwahl finden Sie auf der Seite des Kreisrechenzentrums unter krz.de.
Wahlprogramm
Es hat mehrere Anläufe gebraucht, bis im Sommer diesen Jahres der Rat der Stadt Detmold die Kastrationspflicht für freilaufende Katzen beschlossen hat.
Tierschutzverbände und der Trägerverein des Lippischen Tierheims in Detmold Tierschutz der Tat e.V. haben sich dafür stark gemacht, denn seit einigen Jahren ist ein gewaltiger Anstieg von ausgesetzten und hilfsbedürftigen Katzen zu verzeichnen. In diesem Jahr müssen im Detmolder Tierheim so viele Katzen und Katzenkinder betreut werden wie selten zuvor.
Mehrmals wurde der Antrag auf Kastrationspflicht verschoben oder ganz abgesetzt, weil sowohl Verwaltung wie auch Teile der Politik keinen Handlungsbedarf oder in der Kastrationspflicht kein wirkungsvolles Mittel sahen, das Problem zu lösen. Erst als im Frühjahr bereits alle Kapazitäten des Tierheims in Detmold, um neue Katzen aufzunehmen, erschöpft waren, wurde die Beschlussvorlage auf Initiative von Bündnis 90/Die Grünen erneut diskutiert und dann im Rat auch so verabschiedet. Mehr »
IN DETMOLD IST ES HELLER...
Ab Montag, dem 11. Februar, liefen die Baumfällarbeiten am Wall. In unglaublicher Geschwindigkeit fielen die Bäume den Kettensägen zum Opfer. Am Sonntag sah es am Wallgraben noch so aus:


Auch ein WDR-Team berichtete von den Arbeiten.


Das Ergebnis von nur einem Tag....


Und noch mehr traurige Bilder....





Detmold ist ab 2012 atomstromfrei!
Detmold wird ab 2012 atomstromfrei sein. Der Rat hat am 21.7. auf Antrag der GRÜNEN beschlossen, dass die Stadtwerke zukünftig keine Stromlieferverträge mehr abschließen sollen, die Atomstrom enthalten. Formal muss das noch im Aufsichtsrat im September beschlossen werden; es wird sich aber dabei um eine Formalität handeln. Damit ist für den Geschäftsführer, der eigenständig die Stromlieferverträge abschließt, eine klare Vorgabe formuliert.
Für den Geschäftsführer der Stadtwerke, Herrn Hüls, ist dies kein Problem. Er hat es geschafft, auch die bereits vor dem Unfall in Fukushima abgeschlossene Verträge so zu wandeln, dass ab 2012 kein Atomstrom mehr im Netz ist. Mehrkosten gegenüber dem Atomstromeinkauf entstehen fast keine, die Preise werden nicht erhöht. Damit sind die Stadtwerke Detmold einer der wenigen Stromversorger bundesweit, der komplett atomstromfrei ist.
Gegen den Atomausstieg der Stadtwerke haben CDU und FDP gestimmt. Obwohl 80 % der Deutschen - und damit auch der Detmolderinnen und Detmolder - gegen Atomstrom sind, sind sie offensichtlich wenig lernfähig. Nicht einmal der Hinweis, dass Detmold im Falle eines Unfalls im AKW Grohnde bei gleichzeitigem Ostwind in der Evakuierungszone liegen und damit existenziell bedroht ist, konnte sie umstimmen.
Die GRÜNEN danken den Bürgerinnen und Bürgern, die im Vorfeld der Ratsentscheidung den Detmolder Atomausstieg unterstützt durch Briefe und E-Mails haben.
Alle diejenigen Detmolderinnen und Detmolder, in letzter Zeit zu einem Ökostromanbieter gewechselt sind, weil sie atomstromfreien Strom haben wollten, rufen wir auf, zu den Stadtwerken Detmold zurück zu kommen. Die Stadtwerke haben ein kostenträchtiges Investitonsprogramm in die Energiewende aufgelegt, um trotz Atomausstieg die Klimaschutzziele zu erreichen. Hierbei müssen wir unsere Stadtwerke auch als Kunden unterstützen!
Zustimmung der Grünen zum Atomausstiegsgesetz
Am 30. Juni hat der Bundestag ein Gesetzespaket zur Energiewende verabschiedet. Einem der Gesetze, dem Atomausstiegsgesetz, hat die grüne Bundestagsfraktion zugestimmt. Vorausgegangen war ein entsprechender Beschluss der Bundesdelegiertenkonferenz. Die grüne Zustimmung zum Atomausstiegsgesetzt war deshalb keineswegs selbstverständlich, weil es zu dem darin festgelegten Zeitplan (Abschaltung des letzten AKW im Jahr 2022) Alternativen gegeben hätte. Laut Umweltbundesamt wäre auch eine vollständige Abschaltung bis 2017 möglich gewesen. Dass das Gesetz nun trotzdem mit Zustimmung der Grünen verabschiedet worden ist, erklärt sich aus der politischen Gesamtkonstellation.
Für einen früheren Ausstiegstermin gab es keinen Verhandlungsspielraum mehr. Eine Möglichkeit, einen früheren Ausstiegstermin als 2022 politisch durchzusetzen, gab es nicht. Mit einem Nein hätten wir Grünen lediglich signalisieren können, dass wir 2022 für zu spät halten. Gleichzeitig hätten wir dann aber auch allem anderen, was das Gesetz vorsieht, nicht zugestimmt. Die im Gesetz festgelegte sofortige Abschaltung von acht AKW und die Rücknahme der Laufzeitverlängerungen waren aus unserer Sicht eine Zustimmung allemal wert. Das Atomausstiegsgesetz geht in einigen Punkten über den 2001 von der rot-grünen Bundesregierung beschlossenen Ausstiegsplan hinaus. Wäre es vermittelbar gewesen, wenn wir Grünen diesem Atomausstiegsgesetz nicht zugestimmt hätten?
Mit einer Zustimmung unterstreichen wir nach Ansicht einer Mehrheit in der Partei den gesellschaftlichen Konsens, den es in Deutschland für den Atomausstieg gibt. Dieser Konsens macht einen endgültigen Atomausstieg sehr sicher: Er bringt der Wirtschaft kalkulierbare Rahmenbedingungen und er macht einen erneuten „Ausstieg aus dem Ausstieg“ nahezu unmöglich. Darüber hinaus ist der Konsens ein starkes Zeichen für den Atomausstieg, das in der ganzen Welt wahrgenommen wird und – so darf man hoffen – auch in anderen Ländern einiges in Bewegung bringen wird.
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