Name: Arbeitsgruppe A
Start: 2023-11-20T16:00
End: 2023-11-20T17:00
Location: Büro

Vorbereitung Tiefbauausschuss

Hass und Radikalisierung auf Plattformen stoppen: Social Media müssen sichere Orte für junge Menschen werden

Ein Autorinnenpapier von Verena Schäffer MdL, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen, und Alexandra Geese MdEP, Digitalpolitikerin der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament. In dieser Funktion hat sie maßgeblich am Digital Services Act zur Regulierung von Online-Plattformen mitgewirkt. Hass und Hetze, Gewalt und Desinformation auf Social Media sind kein Problem...

„Herzlichen Glückwunsch zu diesem großartigen Ergebnis!”

Zu den ersten Hochrechnungen nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg sagen Yazgülü Zeybek und Tim Achtermeyer, Landesvorsitzende der GRÜNEN NRW: „Lieber Cem, liebe Grüne in Baden-Württemberg: Herzlichen Glückwunsch zu diesem großartigen Ergebnis! Heute ist ein guter Tag für Baden-Württemberg und ein guter Tag für die Grünen. Cem Özdemir und die Grünen im Land haben einen herausragenden...

Deine Spende für unsere Ideentour durch NRW!

Wir GRÜNE wollen von den Menschen in NRW wissen: Was ist eure Idee für Nordrhein-Westfalen? Was soll besser werden, was soll bleiben, was muss dringend angepackt werden? Wir touren durch NRW und machen Halt in 13 Städten und Gemeinden, um Ideen einzusammeln, wie unser Land noch besser werden kann. Doch die Tour kostet Geld! Wir...

Endlagersuche: “Carsten Schneider hat offenbar das Arbeiten eingestellt”

Das Bundesumweltministerium will einem Bericht des Deutschlandfunks zufolge das zeitliche Ziel für ein geplantes Atommüllendlager streichen. Ursprünglich sollte der Standort für ein Endlager spätestens im Jahr 2031 festgelegt werden. Tim Achtermeyer, Landesvorsitzender der Grünen NRW, sagt dazu: „Carsten Schneider hat offenbar das Arbeiten eingestellt. Statt die Endlagersuche wirksam zu beschleunigen, setzt er auf einen Verschiebebahnhof...

Grüne NRW zur Entscheidung des VG Köln

Das Verwaltungsgericht Köln hat gestern entschieden, dass der Bundesverfassungsschutz die AfD bis zur Entscheidung im Hauptsacheverfahren nicht als gesichert rechtsextremistisch einstufen und behandeln darf. Tim Achtermeyer, Landesvorsitzender der Grünen NRW, sagt dazu: „Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln gilt es in Ruhe auszuwerten und daraus Schlussfolgerungen zu ziehen. Aber schon heute ist absehbar, dass sich die...

Sicherheit für Frauen und Mädchen: digital, wie analog

Beschluss des Landesvorstands GRÜNE NRW am 16.02.2026 Im Mittelpunkt unserer Politik steht die Würde eines jeden Menschen. Das ist seit jeher der Kerngedanke unserer Politik. Jede*r hat das Recht auf Sicherheit. Doch gerade Frauen haben dieses Gefühl oftmals nicht. Yanni Gentsch hat mit ihrem Engagement gegen Voyeurismus auf eine himmelschreiende Ungerechtigkeit und auf eine Gesetzeslücke...

Soundingboard zu Wildnisentwicklungsgebieten am 21.1.26

Warum brauchen wir mehr Wildnis – und wie setzen wir sie um? Diese Fragen standen im Mittelpunkt des Soundingboards Wildnisentwicklungsgebiete am 21. Januar 2026. Wildnis wurde dabei nicht als romantische Idee verstanden, sondern als wirksamer und vergleichsweise kostengünstiger Beitrag zu Biodiversitäts-, Klima- und Flächenschutzzielen. Wildnis heißt Prozessschutz Unberührte Natur gibt es in NRW nicht...

KiBiz-Reform: Grüne NRW zur Einbringung in den Landtag

Die Landesregierung hat heute den Gesetzentwurf zur Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) in den Landtag eingebracht. Yazgülü Zeybek, Landesvorsitzende der GRÜNEN NRW, sagt dazu: „Der Fachkräftemangel ist eine schwere Hypothek für Kitas in Deutschland und Nordrhein-Westfalen. Als berufstätige Mutter eines Kita-Kindes weiß ich aus eigener Erfahrung, dass der Frust bei Eltern und Kindern groß ist, wenn...

Grüne NRW zum Rücktritt von Josefine Paul und zum Amtsantritt von Verena Schäffer

Zum Rücktritt von Josefine Paul als Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen erklären Yazgülü Zeybek und Tim Achtermeyer, Landesvorsitzende der GRÜNEN NRW: „Wir danken Josefine Paul für ihr Engagement und ihren Einsatz als Ministerin. Sie hat in einem anspruchsvollen Ressort in einer herausfordernden Lage mutig angepackt und pragmatische Lösungen...

Für Sicherheit im Ernstfall: Kritische Infrastruktur schützen, Krisenvorsorge verbessern

Beschluss des Landesvorstandes vom 19.01.2026 Der Anschlag auf das Berliner Stromnetz hat uns deutlich vor Augen geführt, was auf dem Spiel steht: Zehntausende Haushalte waren mitten im Winter über Tage ohne Strom. Heizungen fielen aus, mehr als 2.000 Betriebe standen still, Krankenhäuser, Pflegeheime, Arztpraxen, Schulen und Kitas waren massiv betroffen. Erst nach vier Tagen konnte...