Politik & Frühstück mit Julia

Wer sich schon immer aus erster Hand über Politik informieren wollte … Wer schon immer „den Politikern“ etwas sagen wollte, zum Beispiel seiner Landtagsabgeordneten … der hatte letzten Samstag dazu die Gelegenheit:

Julia Eisentraut, die grüne Landtagsabgeordnete, hatte gemeinsam mit dem GRÜNEN-Ortsverband Detmold zu einem politischen Frühstück in das grüne Büro in Detmold eingeladen.

Bei Kaffee und Tee, bei Brötchen und selbstgemachter Marmelade hatten Detmolder Bürger*innen Gelegenheit, mit unserer Abgeordneten ins Gespräch kommen.
 

Denn – so Julia Eisentraut: „Demokratie lebt von Beteiligung. Aber nicht alle wollen oder können direkt aktiv an der politischen Arbeit mitwirken. Umso wichtiger ist mir deshalb der direkte Austausch mit den Menschen vor Ort. Dabei kann ich aktuelle Anliegen direkt hören, kann erfahren, welches wichtige Herausforderungen sind, und kann mit Ihnen über Lösungen sprechen. Nur so kann ich im Landtag gute Arbeit für die Bürger*innen Lippes leisten.“

Die Gäste genossen dann nicht nur das leckere Frühstück, sie genossen auch spürbar diesen direkten Austausch zwischen Wähler und Abgeordneter. „Endlich einmal“, freute sich ein Teilnehmer, „kann man sich in Ruhe unterhalten, ohne in das übliche Korsett einer engen Tagesordnung eingespannt zu sein“.

Fazit: Lasst uns das öfters machen!

Das Themenspektrum war breit: Von Digitalisierung und Wissenschaftspolitik (den Spezialthemen der Abgeordneten) über die Finanzknappheit auf allen staatlichen Ebenen bis hin zum rüpelhaften Verhalten der AfD im Landtag.

Auf großes Interesse stieß das aktuelle Thema „Grundsteuer“. „Darauf konnten wir aufgrund der Mehrheitsverhältnisse leider nur begrenzt Einfluss nehmen“, hieß es bei den GRÜNEN. Aber der Prozess ist noch nicht ganz abgeschlossen – und „wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass Mieter und kleine Hausbesitzer (also von Ein- oder Zweifamilienhäusern) nicht übermäßig und ungerecht belastet werden“, waren sich die Landtagsabgeordnete und die Detmolder Kommunalpolitiker einig.

Ein besonderes Anliegen für Julia Eisentraut war „die politische Stimmung im Land“: Eine schlechte Stimmung wird von interessierter Seite systematisch geschürt: Man weiß, dass hinter vielen Kampagnen zur Destabilisierung unserer Demokratie russische sog. „Bot-Armeen“ stecken. Diese Angriffe werden leider nicht nur von der AfD aufgegriffen, sondern auch von der CDU, namentlich Merz und Söder, die ein möglichst schwarzes Bild von Deutschland zeichnen.

Sicherlich liegt manches im Argen und muss verbessert werden. Aber (beispielsweise) die marode Bahn und bröckelnde Straßenbrücken sind von den Vorgängerregierungen – insbesondere dem „Trio infernal“ von drei CSU-Verkehrsministern – zu verantworten. Ähnliches gilt auch für die Migrationsfrage, die auf Angela Merkel zurückgeht (dazu in Kürze ein eigener Beitrag) und für so manches andere Problem.

„Aber insgesamt leben wir doch in einem funktionierenden, in einem überwiegend gut funktionierenden Staat“, betont Julia Eisentraut. „Wer das herunterredet fördert die Staats- und Demokratieverdrossenheit und nützt damit nur den äußeren politischen Rändern“.

In dieser Auffassung wird sie vom CDU-Ministerpräsidenten NRW’s unterstützt, der seinen CDU-Parteikollegen ins Stammbuch schreibt: