Geht so Zusammenarbeit?
Der gemeinsame Antrag von SPD und Grünen zum Parkraumkonzept ist in der Ratssitzung vom 26.6. von der Tagesordnung abgesetzt worden mit der Verabredung, dass das Parkraumkonzept mit einer Konkretisierung der Verwaltung im Rahmen der Ratssitzung vom 4.9. verabschiedet werden sollte. Entgegen dieser Verabredung ist der Punkt aber vom Bürgermeister gar nicht auf die Tagesordnung der Ratssitzung aufgenommen worden.
Auch auf schriftliche Auffordung der Grünen Ratsfraktion wurde der Tagesordnungspunkt nicht im Rat verhandelt. Anstatt dessen sollte ein sogenannter Stufenplan im Ausschuss für Tiefbau und Immobilien und im Stadtentwicklungsausschuss beraten werden.
In der letzten Ratssitzung vom 4.9. kritisierten die Grünen zum einen, dass der Bürgermeister trotz Aufforderung und anders lautender Absprache den gemeinsamen Antrag nicht zum Beschluss vorgelegt hat.
Zum anderen zeigten sie auf, dass das jetzt in den Ausschüssen vorgelegte Konzept mit dem eigentlichen Antrag inhaltlich nichts mehr zu tun hat.
„Es gab mal einen gemeinsamen Antrag zum Parkraumkonzept der Grünen mit der SPD. Dieser gemeinsame Antrag ist zum Rohrkrepierer mutiert. So sieht vertrauensvolle Zusammenarbeit in Detmold aus“, so die Fraktionsvorsitzende der Grünen Dr. Birgit Meyer-Ehlert in ihrer Stellungnahme im Rat.
Zentrales Element des Antrags war die autofreie Krumme Str., übrigens ein Verwaltungsantrag aus dem Jahr 2021. Es geht hier lediglich um einen Abschnitt von wenigen 100 Metern und um die Reduzierung des Parksuchverkehrs. Einen Parkplatz in der Krummen Str. bekommt man in der Regel sowieso nicht.
„Ich habe 20 Jahre in der Krummen Str. gearbeitet und weiß wovon ich rede“, so Dr. Birgit Meyer-Ehlert.
Der Bürgermeister hat entgegen des Ziels, weniger Autos in der Krummen Str. zuzulassen, jetzt im Alleingang in der Presse und den sozialen Medien verkündet, dass die Krumme Str. nicht autofrei, sondern das Parken-kostenfrei werden soll. Das führt natürlich zu einem noch höheren Parksuchverkehr.
Der Bürgermeister hat das Parkraumkonzept als Wahlkampfthema geopfert, so die Grünen.
„Wenn man König von Detmold ist, kann man so etwas vielleicht einfach mal verfügen. Wenn man Bürgermeister von Detmold ist, hat man die demokratisch gewählten Gremien zu beteiligen. Und die haben das Ganze jetzt erst einmal ausgebremst und das ist gut so“ kritisierte die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Rat.
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