Am Valentins-Samstag ist eine Delegation von 16 lippischen Grünen und Freund*innen nach Düsseldorf zur Prüf-Demo gefahren. PRÜF steht für „Prüfen rettet übrigens Freiheit“ und geht zurück auf eine Initiative des Satirikers und ehemaligen Europa-Abgeordneten Nico Semsrott.
Die Demos finden seit November jeden zweiten Samstag im Monat in den Landeshauptstädten statt. Start war im November in Hamburg. Am vergangenen Samstag wurde zeitgleich bereits in Hamburg, Berlin, Düsseldorf, München und Stuttgart demonstriert.
Einzige Forderung der Bewegung ist: Alle als rechtsextrem oder rechtsextremer Verdachtsfall eingestuften Parteien sollen vom Bundesverfassungsgericht geprüft werden. Einen Antrag auf ein Verbotsverfahren könnten Bundestag, Bundesrat oder Bundesregierung stellen. Darüber verhandelt dann das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Eine Einstufung etwa als «gesichert rechtsextrem» durch den Verfassungsschutz alleine reicht für ein Parteiverbot nicht aus.
Die Demo startete bei den Düsseldorfer Arcaden und führte 2,7km bis zum Friedensplätzchen. Aufgrund des Termins mitten in der Karneval-Zeit wurde auf eine gewöhnliche Kundgebung verzichtet und stattdessen eine Tanz-Demo veranstaltet. Über 2500 Menschen bewegten sich laut Veranstalter tanzend und Parolen rufend durch die Innenstadt.
Am Ende waren die Lipper*innen sich einig: Es war eine gelungene Veranstaltung! Im März wollen sie wieder dabei sein.
Artikel kommentieren