Name: Fraktionssitzung
Start: 2023-03-13T17:00
End: 2023-03-13T19:00
Location: Büro

Vorbereitung Stadtentwicklungsausschuss, insbes. Ausbaukonzept Paderborner Straße

Soundingboard zu Wildnisentwicklungsgebieten am 21.1.26

Warum brauchen wir mehr Wildnis – und wie setzen wir sie um? Diese Fragen standen im Mittelpunkt des Soundingboards Wildnisentwicklungsgebiete am 21. Januar 2026. Wildnis wurde dabei nicht als romantische Idee verstanden, sondern als wirksamer und vergleichsweise kostengünstiger Beitrag zu Biodiversitäts-, Klima- und Flächenschutzzielen. Wildnis heißt Prozessschutz Unberührte Natur gibt es in NRW nicht...

KiBiz-Reform: Grüne NRW zur Einbringung in den Landtag

Die Landesregierung hat heute den Gesetzentwurf zur Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) in den Landtag eingebracht. Yazgülü Zeybek, Landesvorsitzende der GRÜNEN NRW, sagt dazu: „Der Fachkräftemangel ist eine schwere Hypothek für Kitas in Deutschland und Nordrhein-Westfalen. Als berufstätige Mutter eines Kita-Kindes weiß ich aus eigener Erfahrung, dass der Frust bei Eltern und Kindern groß ist, wenn...

Grüne NRW zum Rücktritt von Josefine Paul und zum Amtsantritt von Verena Schäffer

Zum Rücktritt von Josefine Paul als Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen erklären Yazgülü Zeybek und Tim Achtermeyer, Landesvorsitzende der GRÜNEN NRW: „Wir danken Josefine Paul für ihr Engagement und ihren Einsatz als Ministerin. Sie hat in einem anspruchsvollen Ressort in einer herausfordernden Lage mutig angepackt und pragmatische Lösungen...

Für Sicherheit im Ernstfall: Kritische Infrastruktur schützen, Krisenvorsorge verbessern

Beschluss des Landesvorstandes vom 19.01.2026 Der Anschlag auf das Berliner Stromnetz hat uns deutlich vor Augen geführt, was auf dem Spiel steht: Zehntausende Haushalte waren mitten im Winter über Tage ohne Strom. Heizungen fielen aus, mehr als 2.000 Betriebe standen still, Krankenhäuser, Pflegeheime, Arztpraxen, Schulen und Kitas waren massiv betroffen. Erst nach vier Tagen konnte...

Iran: Grüne NRW fordern bundesweiten Abschiebestopp

Das Land Nordrhein-Westfalen hat heute einen erneuten dreimonatigen Abschiebestopp in die Islamische Republik Iran verhängt. Yazgülü Zeybek, Landesvorsitzende der Grünen NRW, sagt dazu: „Jeder Mensch, der heute im Iran aus einem Flugzeug steigt, läuft Gefahr, gekidnappt, gefoltert oder auf offener Straße erschossen zu werden. Deshalb bin ich Josefine Paul sehr dankbar, dass sie alle Hebel...

Zeybek: “Wir alle haben das Interesse, unsere Fankultur zu bewahren.”

Die Innenministerinnen und Innenminister von Bund und Ländern haben gestern bekanntgegeben, dass sie nun doch nicht über verschärfte Maßnahmen zur Sicherheit in Fußballstadien bei der Innenministerkonferenz (IMK) in Bremen beraten. Yazgülü Zeybek, Landesvorsitzende der GRÜNEN NRW, sagt dazu: „Die Fans haben am Wochenende wieder eindrücklich gezeigt, was sie von den Vorschlägen einiger Innenminister halten. Es...

Getrennt in den Farben, geeint in der Sache – Sichere Fußballstadien, starke Fankultur

Positionspapier BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW Am 3. Dezember wird die Innenministerkonferenz (IMK) über neue Maßnahmen zur Sicherheit in Fußballstadien beraten und voraussichtlich entscheiden. Diese Maßnahmen – darunter verpflichtend personalisierte Tickets, weitergehende Überwachungsinstrumente, oder Einschränkungen für Gästefans – schwächen die Fankultur oder greifen in die Freiheitsrechte ein. Viele dieser Vorschläge wurden bislang ohne transparente Beteiligung derjenigen...

Stoppt die Angriffe auf den Europäischen Green Deal!

Beschluss des Landesparteirats in Krefeld am 16.11. 2025 Am 13. November 2025 wurde zum ersten Mal in der Geschichte der Europäischen Union ein Gesetz mithilfe von Rechtsextremen und Europafeinden beschlossen. Manfred Webers EVP-Fraktion hat zusammen mit AfD, Fidesz und Rassemblement National gegen die demokratische Mehrheit im Europaparlament ein zentrales Element des Europäischen Green Deals, das...

Klimakurs statt Klimakrise

Beschluss des Landesparteirats in Krefeld am 16.11. 2025 Der Landesparteirat möge beschließen: Unser Land ist mit dem Kohleausstieg 2030, dem massiven Ausbau der Windenergie und unserem Kurs der klimaneutralen Transformation Vorreiter in Sachen Klimaschutz. Diese Dynamik wollen wir ausbauen. Gleichzeitig wird durch die schwarz-rote Bundesregierung dieser Weg angegriffen. Gasbohrungen im Wattenmeer, neue fossile Gaskraftwerke oder...

Engagierte Bürger*innen stärken und unterstützen: Schutz der Zivilgesellschaft und der NGOs in Nordrhein-Westfalen sichern

Beschluss des Landesparteirats in Krefeld am 16.11. 2025 Hintergrund und Anlass Der gesellschaftliche Zusammenhalt, die Verteidigung von Demokratie und Rechtsstaat sowie die Bewältigung aktueller und zukünftiger Krisen in NRW sind ohne eine starke, vielfältige Zivilgesellschaft nicht denkbar. Rund 8,5 Millionen Bürger*innen engagieren sich ehrenamtlich in Initiativen, Verbänden, Vereinen und Nicht-Regierungs-Organisationen (NRO) [bzw. Non-Government-Organisation NGOs], dazu...