GRÜNE und Wirtschaft – Erfolgreiche Veranstaltung in Detmold 5. Februar 20258. Februar 2025 | Dagmar Reese „Einen besseren Zusammenhalt der demokratischen Mitte und ein entschiedenes gemeinsames Vorgehen gegen die extremistische Rechte und überhaupt gegen die antidemokratischen Ränder“ – das war ein gemeinsames Anliegen von Mona Neubaur und Robin Wagener. Bei aller Enttäuschung über den jüngsten AfD-Fehltritt von CDU-Chef Merz mahnt Neubaur: „Spätestens nach der Wahl müssen wir mit der CDU über die Zukunft unseres Landes (heißt konkret: über eine Koalition) sprechen“. Dabei kann die langjährige Vorsitzende der NRW-GRÜNEN auf gute Erfahrungen verweisen: führt sie doch seit 2 1/2 Jahren als stellvertretende Ministerpräsidentin zusammen mit Hendrik Wüst (CDU) eine erfolgreiche Regierungskoalition im größten Bundesland an (siehe auch: „Viel erreicht – noch viel mehr vor … positive Halbzeitbilanz“). „Wirtschaft mit Wirkung“ Aber eigentlich hatte der lippische Bundestagsabgeordnete Robin Wagener seine alte Freundin aus Landesvorstandszeiten nach Detmold geholt, um mit ihr – inzwischen Wirtschaftsministerin in Düsseldorf – über Wirtschaft zu sprechen. Vor rund 100 Interessierten in der Detmolder Stadthalle gab es zur Einstimmung ein Grußwort von Vincent Sander, Detmolder Unternehmer und Mitglied der Industrie- und Handelskammer Lippe zu Detmold. Seine Sicht auf die aktuelle Lage der Wirtschaft erwies sich als durchaus von grünen Sympathien geprägt, ohne dass er deshalb auf Kritik im Einzelnen verzichtet hätte. Verlässlichkeit! So monierte er eine teilweise zu sprunghafte Politik und forderte „Verlässlichkeit“ als entscheidende Grundlage allen wirtschaftlichen Handelns: „Wenn wir investieren, dann planen wir für Jahre oder Jahrzehnte. Da müssen wir uns auf stabile Rahmenbedingungen verlassen können“. Bei Neubaur und Wagener rannte er damit offene Türen ein. Die Wirtschaftsministerin nahm die Kritik zum Anlass, auf das Hick-Hack um das sog. „Verbrenner-Aus“ einzugehen: „Dass wir möglichst schnell von den fossilen Brennstoffen (auch) im Verkehr wegkommen müssen, kann niemand ernsthaft bestreiten. Das hat beispielsweise China – als wichtigster Abnehmer und inzwischen ernsthafter Konkurrent der deutschen Autoindustrie – schon vor Jahren begriffen und ist so zum Vorreiter der Elektromobilität geworden. Wenn unsere Industrie diesen Trend jetzt endlich erkannt hat und mühsam genug versucht, den Anschluss zu halten – dann ist es mehr als kontraproduktiv, wenn das Ziel (auf das sich unsere Autobauer inzwischen eingestellt haben!) immer wieder in Frage gestellt wird„. Bürokratie – EU – Investitionen und anderes mehr: Auch auf anderen Gebieten ergab sich – mehr oder weniger – Übereinstimmung. So beim Thema Entbürokratisierung, deren Notwendigkeit bzw. Dringlichkeit alle betonten, wobei die einen auf die Schwierigkeiten der Umsetzung hinwiesen (Neubaur: „Das ist, wie wenn Sie einen über Jahre hinweg vollgestellten Speicher radikal leerräumen wollen, aber doch immer wieder auf unverzichtbare Dinge stoßen“) und der Unternehmer konzedierte: „Auch wir wissen, dass das nicht von heute auf morgen klappt“. Oder: „Wir brauchen die EU mit ihren 350 Millionen Einwohnern. Deutschland allein ist mit 85 Millionen zu unbedeutend im Vergleich mit den USA (335 Mill.), Russland (145 Mill.) oder gar der VR-China (1.400 Mill.)“ Oder im Hinblick auf staatliche Investitionen („Von Bahn und Straßen bis zu Schulen brauchen wir eine funktionierende Infrastruktur – auch, um sie unseren Kindern zu hinterlassen“), auf Fortschritte bei der Digitalisierung („unverzichtbar“) oder auf Wachstum (Neubaur: „intelligentes Wachstum“). Und schließlich: Wirtschaft und Politik müssen sich weiterhin austauschen („Geh’n wir mal wieder ‘nen Kaffee trinken“)
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