hybride Ausschuss-Sitzungen

hybride Sitzung
hybride Sitzung

Welche Überlegungen gibt es im Detmolder Rathaus zum Thema digitale und hybride Sitzungen (also Treffen am Bildschirm) der politischen Gremien? Was sind die Voraussetzungen dafür und wie müsste man sich darauf vorbereiten? – Mit guten Gründen richtete die GRÜNE Ratsfraktion diese Frage an den Bürgermeister:

Da wäre zum einen die Katastrophen-Vorsorge: „Wir möchten nicht noch einmal erleben“ – erklärt die GRÜNE Fraktionsvorsitzende Dr. Birgit Meyer-Ehlert – „dass Rat und Ausschüsse in Detmold gelähmt sind, wie dies während der Corona-Pandemie zeitweise der Fall gewesen ist“.

Fraktionsvorsitzende Dr. Birgit Meyer-Ehlert

Damals hat der Lockdown die Arbeit der demokratisch gewählten Gremien behindert, welche alle wichtigen kommunalpolitischen Entscheidungen zu treffen haben. Beschlüsse über das Wohl und Wehe unserer Stadt zu treffen war nur mit Schwierigkeiten oder gar nicht möglich.

Und“ – so sorgen sich die GRÜNEN Kommunalpolitiker*innen – „die Fachwelt ist sich einig: Die nächste Pandemie wird kommen; wir wissen nur noch nicht wann. – Aber dann wollen wir gewappnet sein und deshalb jetzt schon überlegen, wie unter außergewöhnlichen Umständen, wie Katastrophenfällen oder Pandemien, eine kontinuierliche Gremienarbeit gewährleistet werden kann.“

Zum andern könnte durch digitale oder hybride Sitzungen die Gremienarbeit flexibler, effizienter und inklusiver gestaltet werden. So, wie in der Wirtschaft durch Homeoffice, könnten auch in der Kommunalpolitik Wege eingespart werden.

Dr. Meyer-Ehlert: „Das trägt zu einer besseren Vereinbarkeit von Beruf, Familie und kommunalen Ehrenamt bei und damit möglicherweise auch zu einer stärkeren Beteiligung von Frauen in der Kommunalpolitik.“  (Text der Anfrage s. unten)

Die Antwort des Bürgermeisters

In seiner Antwort listet der Bürgermeister zunächst die (rechtlichen, technischen, organisatorischen) Voraussetzungen für digitale / hybride Sitzungen auf und schildert davon ausgehend, welche Hindernisse und Probleme solchen Sitzungen entgegenstehen (mangelnde Verfügbarkeit geeigneter Software, Gewährleistung von Anonymität und Vertraulichkeit von Abstimmungen, Umgang mit Befangenheit …) und kommt daraufhin zum Ergebnis …

„… dass die Durchführung dieser Sitzungsformen mit einem personellen Mehraufwand … und mit einem höheren organisatorischen Aufwand … verbunden ist. Die zusätzlichen Kosten sind derzeit nicht konkret bezifferbar.

Daher wird im Einklang mit dem Städte- und Gemeindebund NRW zum jetzigen Zeitpunkt die Einführung … nicht empfohlen“ (vollständige Antwort: s. u.).

Nächstes Mal besser machen!

Zugegeben: Die Verwaltung hat sich Mühe gegeben und die Anfrage der GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden zu digitalen / hybriden Gremiensitzungen ausführlich beantwortet. Trotzdem mögen sich die Fragesteller „abgewimmelt“ fühlen, denn am Ende all der Ausführungen steht ein plattes „wird die Einführung nicht empfohlen“ (Basta?).

Dabei war nach einer „Einführung“ gar nicht gefragt – schließlich hat sich die GRÜNE Fraktion – natürlich! – vorab erkundigt und war sich der von Hilker angeführten Probleme durchaus bewusst. Gefragt war lediglich, „welche Überlegungen und ggf. Vorbereitungen zur Einführung von digitalen, und besonders hybriden Sitzungen es derzeit in Detmold gibt“.

Und solche Überlegungen wären sehr wohl angebracht – lassen sich doch die hinter der Anfrage stehenden Gründe nicht von der Hand weisen: Im Katastrophenfall (nicht nur bei einer – sicher zu erwartenden – neuen Pandemie) sollten die demokratischen Institutionen funktionieren. Zurzeit wird viel über „Aufarbeitung der Pandemie“ gesprochen, vor allem: Wie machen wir’s beim nächsten Mal besser. Kinder sollen Unterricht bekommen. Gaststätten sollen Gäste bewirten. Senioren sollen nicht in ihrem Heimen isoliert bleiben.

Und: Räte und Ausschüsse sollen Beschlüsse fassen können. Sollte ausgerechnet ein Bürgermeister dem nicht zustimmen?

Unbestritten: Diese Forderung lässt sich nicht so ganz einfach umsetzen. Um so wichtiger ist es, jetzt dazu Überlegungen anzustellen und nicht erst, wenn „der Fall“ eingetreten ist.  Genau das war Intention der Anfrage.

Im Übrigen gilt der alte Spruch: Wer will, sucht nach Wegen. Wer nicht will, findet Ausreden. [ WaSa ]

Die Anfrage im Wortlaut:

Antwort des Bürgermeisters:

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